Thomas Heinicke behandelt in seinem zweiten Buch zum Staatsrecht die wichtigsten Grundrechte für Prüfung und Praxis. Er führt zunächst in die allgemeine Grundrechtslehre ein und stellt den Prüfungsaufbau von Grundrechten und das Recht der Verfassungsbeschwerde dar. Im Hauptteil behandelt der Autor die einzelnen Grundrechte. Fallbearbeitungen runden das Buch ab.
Thomas Heinicke ist Professor für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Münster und Duisburg.
Über den Autor7
Danksagung 7
Einleitung21
Über dieses Buch 21
Was Sie alles nicht müssen 22
Törichte Annahmen über den Leser 23
Wie dieses Buch aufgebaut ist 23
Teil I Die Basics Grundrechte im Staat 23
Teil II Allgemeine Grundrechtslehren 24
Teil III Schutz von Freiheit und Persönlichkeit 24
Teil IV Politische und gesellschaftliche Grundrechte 24
Teil V Fälle zu den Grundrechten 24
Teil VI Der Top-Ten-Teil 24
Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 25
Wie es weitergeht 25
Teil I: Die Basics Grundrechte im Staat 27
Kapitel 1 Wozu Grundrechte? Ihre Bedeutung im Staat29
Die Grundrechte des Grundgesetzes im Überflug 30
Die Grundrechte 30
Die grundrechtsgleichen Rechte 31
Die Würde des Menschen ist unantastbar 31
Vom Untertanen zum Bürger 32
»Bis hierhin und nicht weiter« Grundrechte als Grenzen staatlicher Macht 33
»Wer hats erfunden?« Geschichte der Grundrechte 36
Vorläufer auf dem Weg zu den Grundrechten 36
Grundrechte in Deutschland 38
Kapitel 2 Ein Versuch aufzuräumen! Arten von Grundrechten45
Eine erste Sortierung Freiheitsrechte und Gleichheitsrechte 46
Freiheitsrechte 46
Gleichheitsrechte 47
Eine zweite Sortierung: Abwehr-, Leistungs- und Gestaltungsrechte 48
Abwehrrechte: Freiheit vom Staat 48
Leistungsrechte: Ansprüche an den Staat 50
Gestaltungsrechte: Freiheit im Staat 52
Aufräumen nach Inhalt 53
Kapitel 3 Wo Sie sonst noch Grundrechte finden55
Grundrechte mal 16: die Landesverfassungen 56
Vorkonstitutionelle Landesverfassungen 56
Nachkonstitutionelle Landesverfassungen 57
Die große Unbekannte: Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 59
Auch in Europa: Grundrechte und Grundfreiheiten im Europarecht 61
Europäische Grundfreiheiten 61
Europäische Grundrechte 62
Europäischer Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht eine Hassliebe 64
Teil II: Allgemeine Grundrechtslehren 67
Kapitel 4 Wer sich auf die Grundrechte berufen kann die Grundrechtsberechtigten69
Die Grundrechtsträgerschaft von natürlichen Personen 70
Die Grundrechtsfähigkeit von ungeborenem Leben 71
Auch nach dem Tod: Einige Grundrechte wirken fort 72
Deutscher oder Jedermann? Die Frage nach der Grundrechtsberechtigung 73
Für alle da die Jedermanngrundrechte 74
Nur für Deutsche? Die Deutschengrundrechte 74
Weg ist es Grundrechtsverzicht und Grundrechtsverwirkung 77
Juristische Personen als Träger von Grundrechten 81
Wesensmäßige Anwendbarkeit 82
Grundrechtsschutz nur für inländische juristische Personen 83
Verkehrte Welt: Der Staat als Grundrechtsträger 84
Kapitel 5 Für wen die Grundrechte gelten die Grundrechtsverpflichteten87
Bindung des Gesetzgebers 88
Bindung der vollziehenden Gewalt 90
Bindung der Rechtsprechung 91
Sonderproblem: Die Drittwirkung von Grundrechten 92
Kapitel 6 Aufbau einer Grundrechtsprüfung97
Der Schutzbereich ist das Grundrecht überhaupt anwendbar? 98
Der persönliche Schutzbereich 99
Der sachliche Schutzbereich 99
Der Eingriff war es der Staat? 100
Klassisch! 100
Erweitert! 102
Und wer hat nun recht? 102
Die Rechtfertigung darf der Staat das? 103
Die Schranken Erlaubnis zur Grundrechtsbeschränkung 105
Schranken-Schranken nicht zu viel Beschränkung 113
Gesetz und Einzelakt 113
Das Gesetz muss verfassungsgemäß sein 114
Die formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 115
Die materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 118
Die Verfassungsmäßigkeit der Anwendung des Gesetzes 123
Das Prüfungsschema! 127
Kapitel 7 Prozessuale Einkleidung: Die Verfassungsbeschwerde133
Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde 135
Die Zuständigkeit des BVerfG 135
Die Beschwerdefähigkeit 136
Der taugliche Beschwerdegegenstand 136
Die Beschwerdebefugnis 138
Geltendmachung einer Grundrechtsverletzung 138
Anforderung an die mögliche Grundrechtsverletzung 139
Selbst betroffen? 139
Gegenwärtig betroffen? 140
Unmittelbar betroffen? 140
Prozessfähigkeit 141
Die Rechtswegerschöpfung und die Subsidiarität 142
Form und Frist der Verfassungsbeschwerde 144
Das Rechtsschutzbedürfnis 146
Mal angenommen: das Annahmeverfahren 147
Die Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde 149
Teil III: Schutz von Freiheit und Persönlichkeit 151
Kapitel 8 Schutz von Würde und Persönlichkeit153
Die Menschenwürde 153
Ein Grundrecht oder nicht? 154
Vor wem wird geschützt? Die Grundrechtsbindung 155
Der persönliche Schutzbereich 155
Der sachliche Schutzbereich 156
Der Eingriff in den Schutzbereich 161
Die Rechtfertigung eines Eingriffs in die Menschenwürde 161
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 161
Wozu denn noch ein Grundrecht? 162
Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 162
Nichts Neues beim Eingriff 165
Schrankentrias aus drei mach eins 165
Wo schweben die denn? Die »Sphärentheorie« des BVerfG 167
Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung 170
Das »Computergrundrecht« 172
Gewährleistungen im EU-Recht und in der EMRK 174
Kapitel 9 Innere und äußere Rückzugsmöglichkeiten des Menschen177
Die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit 177
Wer geschützt ist der persönliche Schutzbereich 178
Was geschützt ist oder warum der Wortlaut von Art 4 GG doch nicht so wichtig ist 179
Die einzelnen Merkmale des Art 4 Abs 1 GG 180
Der neutrale Staat 182
Schranken der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit 183
Schranken-Schranken: Wie weit darf die Glaubens- und Gewissensfreiheit beschränkt werden? 184
Kein grundsätzlicher Vorrang eines Rechtsguts 185
Der Schutz von Ehe und Familie 186
Definition von Ehe und Familie 186
Der besondere Schutz der staatlichen Ordnung 187
Schranken der Rechte aus Art 6 GG 189
Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis 189
Das Briefgeheimnis 190
Das Postgeheimnis 190
Das Fernmeldegeheimnis 191
Schranken von Art 10 Abs 1 GG 192
Schutz durch Verfahren 193
Besonders umstritten: die Staatsschutzklausel 194
Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung 194
Persönlicher Schutzbereich von Art 13 Abs 1 GG 195
Der Begriff der Wohnung 196
Es gibt immer einen Haken: die Schranken des Art 13 GG 197
Die Durchsuchung 198
Der Lauschangriff als Schranke des Wohnungsgrundrechts 202
Der ganze Rest in Absatz 7 205
Gewährleistungen im EU-Recht und in der EMRK 206
Kapitel 10 Schutz von Körper, Freiheit und Bewegung209
Die allgemeine Handlungsfreiheit 209
Alles ist geschützt! 209
Achtung: Subsidiarität! 210
Nicht alles ist ein Eingriff! 211
Die weiten Schranken der allgemeinen Handlungsfreiheit 212
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit 213
Der persönliche Schutzbereich 213
Der sachliche Schutzbereich: Leben und körperliche Unversehrtheit 214
Einwilligung schließt Eingriff aus! 216
Die Schranken von Leben und körperlicher Unversehrtheit, Art 2 Abs 2 S 3 GG 217
Die Schutzpflichten: Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers 218
Die Freiheit der Person 221
Es geht um Bewegung! 221
Häufiger Klausurschwerpunkt: der Eingriff 223
Was ist denn nun was? 225
Die Schranken der Freiheit der Person 227
Achten Sie auf die Verhältnismäßigkeit! 229
Die Freizügigkeit 230
Der persönliche Schutzbereich 230
Was geschützt ist: der sachliche Schutzbereich 230
Schranken in Art 11 Abs 2 GG 232
Achtung: ungeschriebene Schranken! 233
Wer Schranke sagt, sagt auch Schranken-Schranken 234
Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 234
Teil IV: Politische und gesellschaftliche Grundrechte 237
Kapitel 11 Politik, Versammlung und Widerstand 239
Die Meinungsfreiheit 239
Persönlicher Schutzbereich die Träger der Meinungsfreiheit 240
Der sachliche Schutzbereich 240
Meinen ja, aber nicht alles: die Schranken der Meinungsfreiheit 243
Die Informationsfreiheit 247
Was ist eine Quelle? 248
Was heißt »allgemein zugänglich«? 248
Auch hier: Schranke der allgemeinen Gesetze 249
Die Pressefreiheit 249
Die Rundfunkfreiheit 252
Abwehrrecht 252
Institutionelle Garantie 253
Die Filmfreiheit 253
Die Versammlungsfreiheit 254
Persönlicher Schutzbereich die Versammlungsfreiheit als Deutschengrundrecht 254
Der sachliche Schutzbereich was Art 8 Abs 1 GG schützt 255
Beschränkungen der Versammlungsfreiheit 259
Das Widerstandsrecht 261
Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 262
Kapitel 12 Arbeit, Eigentum und Gemeinschaft265
Die Berufsfreiheit 265
Deutsche und EU-Ausländer sind geschützt 265
Was ist geschützt? Der sachliche Schutzbereich 266
Beschränkung der Berufsfreiheit 267
Die Schranke der Berufsfreiheit 268
Die Drei-Stufen-Theorie 269
Die Eigentumsfreiheit 275
Der persönliche Schutzbereich der Eigentumsfreiheit 275
Was ist Eigentum? Der sachliche Schutzbereich der Eigentumsfreiheit 276
Beschränkungen des Eigentums 277
Die Vereinigungsfreiheit und die Koalitionsfreiheit 285
Die Vereinigungsfreiheit 285
Die Koalitionsfreiheit 286
Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 287
Kapitel 13 Kunst und Wissenschaft289
Die Kunstfreiheit 289
Persönlicher Schutzbereich 289
Werk- und Wirkbereich sind geschützt 290
Sachlicher Schutzbereich: die Kunstbegriffe des Bundesverfassungsgerichts 290
Grenzen der Kunstfreiheit 292
Die Wissenschaftsfreiheit 294
Wer geschützt ist 294
Der sachliche Schutzbereich 295
Beeinträchtigungen der Wissenschaftsfreiheit 296
Schranken der Wissenschaftsfreiheit 297
Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 297
Kapitel 14 Gleichheitsrechte299
Gleichheit im Grundgesetz 300
Der allgemeine Gleichheitssatz 300
Besondere Gleichheitssätze und Diskriminierungsverbote 307
Art 3 Abs 3 GG die »verbotenen« Differenzierungsmerkmale 307
Verbot der Benachteiligung aufgrund einer Behinderung, Art 3 Abs 3 S 1 GG 307
Art 3 Abs 2 GG die Gleichheit von Mann und Frau 308
Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 309
Teil V: Fallübungen mit Lösung 311
Kapitel 15 Fall 1 Schwimmunterricht313
Sachverhalt zu Fall 1: Schwimmunterricht 315
Auszug aus der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen 315
Auszüge aus dem Schulgesetz NRW 315
Auszug aus dem Gesetz über religiöse Kindererziehung 316
Vorüberlegungen 316
Lösungsvorschlag 316
Ergebnis 322
Anmerkungen zur Falllösung 322
Kapitel 16 Fall 2 Der Hexenprozess323
Sachverhalt 323
Auszug aus dem Strafgesetzbuch 324
Vorüberlegungen 324
Lösungsvorschlag 324
Ergebnis 330
Anmerkungen zur Falllösung 330
Kapitel 17 Fall 3 Die charakterliche Eignung der Referendarin331
Sachverhalt 331
Hinweise 332
Auszug aus § 7 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) 333
Vorüberlegungen 333
Lösungsvorschlag 333
Ergebnis 339
Anmerkung zur Falllösung 339
Kapitel 18 Fall 4 Der Rosenkrieg341
Sachverhalt 341
Hinweise 342
Auszug aus dem Rohrleitungsgesetz NRW 342
Vorüberlegungen 342
Lösungsvorschlag 343
Ergebnis 349
Anmerkungen zur Falllösung 349
Teil VI: Der Top-Ten-Teil 351
Kapitel 19 Zehn Probleme aus der Grundrechtslehre353
Das Kooperationsverhältnis zwischen dem BVerfG, dem EuGH und dem EGMR 353
Die Erstreckung der Deutschengrundrechte auf EU-Ausländer 353
Die Drittwirkung der Grundrechte 353
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde 353
Das Prinzip praktischer Konkordanz 354
Die Schutzpflichten 354
Die Wechselwirkungslehre 354
Die Drei-Stufen-Theorie 354
Die Abgrenzung der Inhalts- und Schrankenbestimmung von der Enteignung 354
Der Kunstbegriff 354
Kapitel 20 Zehn wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Grundrechten355
Elfes-Entscheidung (1957) 355
Lüth-Entscheidung (1958) 355
Apothekenurteil (1958) 356
Schwangerschaftsabbruch I (1975) 356
Nassauskiesungsbeschluss (1981) 356
Volkszählung (1983) 356
Brokdorf (1985) 356
Kruzifix (1995) 357
Luftsicherheitsgesetz (2006) 357
Computergrundrecht (2008) 357
Kapitel 21 Zehn Begriffe aus der Grundrechtslehre zum Angeben359
Der Leviathan 359
»Status negativus« 359
Das Konfusionsargument 360
Schranken und Schranken-Schranken 360
Die Superrevisionsinstanz 360
Die Objektformel 360
Institutsgarantien 361
»habeas corpus« 361
Dulden und liquidieren 361
»forum internum« und »forum externum« 361
Abkürzungsverzeichnis 363
Stichwortverzeichnis 365
